Eigenbetrieb

Der Zweckverband Wasser / Abwasser „Obere Saale“ Schleiz hat zur Erfüllung seiner Aufgaben nach dem Thüringer Eigenbetriebsrecht einen Eigenbetrieb gegründet. Der Eigenbetrieb wird als organisatorisch, verwaltungsmäßig und finanzwirtschaftlich gesondertes wirtschaftliches Unternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit des Zweckverbandes geführt. Seine Aufgaben und Befugnisse ergeben sich aus der Betriebssatzung des Zweckverbandes.

Der Zweck des Eigenbetriebes einschließlich etwaiger Hilfs- und Nebenbetriebe ist es,

  • die Versorgung im Verbandsgebiet mit Trink- und Brauchwasser sowie mit Wasser für öffentliche Zwecke zu betreiben,
  • Schmutz- und Regenwasser von den Grundstücken im Verbandsgebiet abzuleiten und unschädlich zu beseitigen,
  • aus zugelassenen Kleinkläranlagen das Einsammeln, Abfahren, Aufbereiten und Verwerten von Schlamm durchzuführen.
Der Eigenbetrieb hat die Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungseinrichtungen nach wirtschaftlichen Grundsätzen zu betreiben, zu unterhalten, zu ergänzen und auszubauen.

Der Eigenbetrieb kann alle seinen Betriebszweck fördernden und ihn wirtschaftlich berührenden Geschäfte betreiben.

Dem Eigenbetrieb obliegt außerdem die gesamte technische und kaufmännische Betriebsführung der Einrichtung.

Der Eigenbetrieb erhebt die dem Zweckverband zustehenden Abgaben, Gebühren und Kosten. Er erlässt hierfür die notwendigen Bescheide auf der Grundlage der beschlossenen Satzungen des Zweckverbandes.

Der Eigenbetrieb verfolgt keine Gewinnerzielungsabsicht.